Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz bezeichnet im Allgemeinen das Recht des geistigen Eigentums (engl. Intellectual Property). Hiervon erfasst ist insbesondere das Markenrecht, das Patentrecht, das Geschmacksmusterrecht und das Gebrauchsmusterrecht. Daneben zählen hierzu noch das Wettbewerbsrecht nach dem UWG, der Know-How Schutz und der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Unternehmen sowie das Arbeitnehmererfinderrecht.

Im Bereich der registrierbaren Schutzrechte (d.h. Marke, Patent, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster) beraten und vertreten wir Unternehmen beginnend von der Planung, über die nationale und internationale Anmeldung und Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und der Worl Intellectual Property Organization (WIPO) bis hin zur Überwachung und Verteidigung der Schutzrechte gegenüber Dritten.

Als besonderen Schwerpunkt im Bereich des Patentrechts unterstützen wir sie bei der Implementierung verlässlicher Strukturen zur Meldung, Inanspruchnahme und Registrierung von Erfindungen durch Arbeitnehmer im Unternehmen. Zudem sind wir kompetenter Ansprechpartner bei der oftmals schwierigen Frage der Festsetzung der Vergütung für solche Erfindungen nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz.

Darüber hinaus beraten und vertreten wir Mandaten bei der rechtlichen Beurteilung ihrer eigenen geschäftlichen Handlungen unter dem Aspekt der wettbewerbsrechtlichen Lauterkeit. Im Fall von unlauteren geschäftlichen Handlungen Ihrer Wettbewerber helfen wir Ihnen zielführend und praxisorientiert bei der Wahrung und Durchsetzung Ihrer Rechte.

Unser besonderes Augenmerk im Bereich des Wettbewerbsrechts liegt beim Know-How Schutzes sowie dem Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Unternehmen. Als Ihr verlässlicher Ansprechpartner unterstützen wir Sie bei der Optimierung der vertraglichen Grundlagen im Geschäftsverkehr sowie dem Unternehmen selbst. Außerdem setzen wir Ihre Rechte im Fall eines gerichtlichen Verletzungsprozesses zielführend durch.

Unsere Leistungen:

  • Strategische Beratung bei der Planung und Registrierung von Schutzrechten (Marke, Patent o.ä.)
  • Überwachung und Verteidigung Ihrer Schutzrechte
  • Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sowie der Worl Intellectual Property Organization
  • Vertretung in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren vor den Zivilgerichten sowie dem Bundespatentgericht
  • Vertragsgestaltung
  • Risk Management
  • Rechtsgutachten für wichtige Entscheidungen



  

Ansprechpartner:

Rechtsanwalt
Daniel Frick




Telefon: +49 (0) 341 240 868 20
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Referenzen